Aktuelles

Vom 19. bis 20. September 2021 besuchte eine Delegation des österreichischen Verfassungsgerichtshofs unter Leitung des Präsidenten Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter das Bundesverfassungsgericht. Die Besucher wurden von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König sowie weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Es fanden Fachgespräche über den Grundrechtsschutz in Europa und die Beschwerdelegitimation im Bereich des Rechts des Umweltschutzes statt. Zudem dienten die Gespräche dem Austausch über die Rechtsprechung beider Gerichte. Von hinten links: Bundesverfassungsrichterin Dr. Sibylle Kessal-Wulf, Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofes Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer, Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gabriele Britz, Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Bundesverfassungsrichter Dr. Ulrich Maidowski, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Helmut Hörtenhuber Mittlere Reihe von links: Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Johannes Schnizer, Bundesverfassungsrichterin Monika Hermanns, Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer, LL.M. (Michigan), Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Ines Härtel, Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Christine Langenfeld, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Sieglinde Gahleitner, Direktor beim Bundesverfassungsgericht Peter Weigl Vordere Reihe von links: Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofes Univ.-Prof. Dr. Verena Madner, Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Präsident des Verfassungsgerichtshofes Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter, Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Doris König

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der Partei „Der III. Weg“ abgelehnt. Der Antrag war darauf gerichtet, die Facebookseite mit der Bezeichnung „Der III. Weg“ unverzüglich für die Zeit bis zur Feststellung der amtlichen Endergebnisse der Bundestagswahl 2021 vorläufig zu entsperren und der Partei für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.facebook.com wieder einzuräumen.

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit findet in Halle (Saale) vom 18. September bis zum 3. Oktober 2021 die EinheitsEXPO „Gemeinsam Zukunft formen“ statt. Die Bundesländer und die Verfassungsorgane stellen sich in einer weiträumigen Ausstellung mit Installationen innerhalb der Stadtkulisse von Halle dar. Das Bundesverfassungsgericht präsentiert sich multimedial in einem Glaskubus auf dem Hallmarkt.

Das Bundesverfassungsgericht präsentiert sich anlässlich seines 70. Geburtstags vom 19. September bis zum 3. Oktober 2021 in einem gläsernen Cube auf dem Marktplatz in der Karlsruher Innenstadt. Der Cube wird am Sonntag, 19. September 2021 um 16.30 Uhr durch Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe Dr. Frank Mentrup eröffnet.

Anlässlich seines 70. Geburtstag beteiligt sich das Bundesverfassungsgericht unter anderem an einem Livestream der Bundeszentrale für politische Bildung für Schüler und Schülerinnen der Oberstufe und Studienanfängerinnen und -anfänger. Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Wallrabenstein wird am 17. September 2021 um 11.00 Uhr die Frage „Was macht das Bundesverfassungsgericht eigentlich (in der Zukunft)?“ beantworten. Moderiert wird die Politikstunde von Daniel Kraft, Pressesprecher und Leiter der Stabstelle Kommunikation der bpb. Das Live-Publikum kann Fragen über Twitter, Youtube und Facebook stellen.